Rechtsprechung
| BPatG, 15.02.2001 - 25 W (pat) 54/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98
RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
Auszug aus BPatG, 15.02.2001 - 25 W (pat) 54/01
Vielmehr sind diese für die Wortfolge in ihrer Gesamtheit festzustellen, denn der Verkehr nimmt ein als Marke verwendetes Zeichen in seiner Gesamtheit mit all seinen Bestandteilen auf (BGH GRUR 2001, 162 - RATIO-NAL SOFTWARE CORPORATION). - BGH, 19.01.1995 - I ZB 20/92
"PROTECH"; Unterscheidungskraft einer aus zwei Abkürzungen zusammengesetzten …
Auszug aus BPatG, 15.02.2001 - 25 W (pat) 54/01
Die für eine solche Prognose erforderlichen tatsächlichen Feststellungen, die einen konkreten Anhalt für eine solche Entwicklung und darauf gegründete sichere Erwägungen bieten müßten (vgl dazu BGH GRUR 1995, 408, 410 liSp 1. Absatz - PROTECH), hat die Markenstelle nicht getroffen und konnte auch der Senat nicht treffen.